Das Kraftwerksicherheitsgesetz

Die Energiewende braucht einen Umbau der gesamten Energieinfrastruktur. Das Kraftwerksicherheitsgesetz (KWSG) muss durch die Schaffung rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Im Fokus des Gesetzes steht die Errichtung moderner und steuerbarer Kraftwerke zum Erhalt der Versorgungssicherheit. 

Auch für Westfalen Weser ein absolut relevantes Thema: Am traditionsreichen Standort Kirchlengern betreiben wir seit vielen Jahren ein Gaskraftwerk, dass perspektivisch H₂-ready umgebaut werden und einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Energiewende beitragen kann. Aktuell fehlen für derlei Entscheidungen jedoch die entsprechenden Rahmenbedingungen, die das KWSG schaffen kann.

Auch wenn derzeit eine Grundsatzeinigung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und der Europäischen Kommission besteht, braucht die Branche schnell einen ausformulierten Gesetzesentwurf, um die Tragfähigkeit der Inhalte auf das Treffen von Investitionsentscheidungen bewerten zu können. Gerade bei zentralen Diskussionspunkten der Vergangenheit werden planungssichere Entscheidungen benötigt. 

Es ist an der Zeit, mutige und planungssichere Entscheidungen für eine nachhaltige und stabile Energiezukunft zu treffen. Wir sind bereit.